Jede zweite Kommune in Niedersachsen erhöht Steuern

Jede zweite Kommune in Niedersachsen hat im vergangenen Jahr die Steuern und Gebühren erhöht oder plant, das in diesem Jahr zu tun.

Etwa jede neunte Kommune hat zudem Leistungen wie den Betrieb von Schwimmbädern oder die Straßenbeleuchtung reduziert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Beratungsunternehmens EY, für die 46 der 92 Städte und Gemeinden in Niedersachsen mit mehr als 20 000 Einwohnern befragt wurden. Im Ländervergleich liegt Niedersachsen mit diesen Quoten demnach jeweils im Mittelfeld. Teurer werden der Studie zufolge vor allem die Müllabfuhr, die Straßenreinigung, die Wasserversorgung und die Parkgebühren.

Die Maßnahmen stehen vor dem Hintergrund der Corona-Krise, unter der auch die Haushaltskassen der Kommunen leiden. In Niedersachsen erwartet laut EY etwa jede zweite Kommune für 2020 ein Haushaltsdefizit (46 Prozent), mit einem Überschuss rechnet nur jede neunte (11 Prozent). Im Jahr 2019 waren die Vorzeichen noch entgegengesetzt: Damals verbuchten 61 Prozent der Kommunen ein Plus und 11 Prozent ein Minus.

Nur Milliardenzuschüsse von Bund und Ländern haben der Studie zufolge noch größere Löcher in den Kassen verhindert. So seien die Gewerbesteuereinnahmen deutschlandweit im Durchschnitt um 15 Prozent zurückgegangen - die Gesamteinnahmen der Kommunen hingegen nur um gut 4 Prozent. Für 2021 rechne die Mehrheit der deutschen Städte und Gemeinden aber weiter mit Einnahmen unter dem Vorkrisenniveau. (Quelle: Suedeutsche.de)